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FREYSCHMIDT - FRINGS - PANANIS - VENN - Verteidiger in Strafsachen

IP-Strafrecht

Die Strafbarkeit der Verletzung von Intellectual Property (IP) oder gewerblichen Schutzrechten ist in verschiedenen Gesetzbüchern kodifiziert. Wichtigste Rolle spielt das Urheberrecht. Das spektakulärste Verfahren in Deutschland gegen die Anbieter des Internetportals kino.to wegen unerlaubter Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke endete im Jahr 2012 mit Verurteilungen zu mehrjährigen Haftstrafen. Wesentlich seltener werden Verletzungen des Marken-, Geschmacksmuster-, Patent- und Gebrauchsmusterrechts verfolgt.

Häufig handelt es sich um grenzüberschreitende Sachverhalte, so dass zum einen die abweichende materielle Strafbarkeit in anderen Jurisdiktionen, zum anderen der Aufwand der Verfolgung im Ausland die Ahndung der Vorwürfe erschweren. Das Spektrum der Beschuldigten reicht vom privaten Nutzer, der z. B. im Internet Musikdateien herunterlädt, bis zu hochspezialisierten Mitgliedern der organisierten Kriminalität.

Eine zunehmende Tendenz im Wirtschaftsstrafrecht ist im IP-Strafrecht die Regel: Die strafrechtliche Verfolgung aufgrund einer Strafanzeige erweist sich als Ausweitung von zivilrechtlichen Auseinandersetzungen. Eine wesentliche Rolle spielt daher der Streit um die Gewährung von Akteneinsicht des Anzeigeerstatters und Dritter. Unsere fachliche Erfahrung ist auch hinsichtlich der drohende Gewinnabschöpfung beim beteiligten Unternehmen von großem Wert.